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Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB")
regeln die Bedingungen unter denen die unter www.songtexte.com
("Songtexte.com") angebotenen Dienstleistungen der Netdo Establishment von
den Nutzern in Anspruch genommen werden können.
Songtexte.com ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen
Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt
ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von
Songtexte.com. Die Änderungen gelten als akzeptiert, wenn der Nutzer
nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsnachricht den
neuen Bedingungen widerspricht.
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Leistungsbeschreibung
Songtexte.com ist eine Community mit dem Schwerpunkt Musik. Sie ermöglicht
den Nutzern die Suche nach Songtexten und Informationen zu Artists (Interpreten).
Zusätzlich können Mitglieder eigene Nutzerprofile erstellen, Songtexte
und Artists kommentieren, Gruppen gründen, andere Nutzer einladen und
neue Freundschaften schließen.
Songtexte.com behält sich vor,
jederzeit neue Funktionalitäten und Services auf www.songtexte.com
anzubieten oder bestehende Funktionalitäten und Services zu entfernen.
Außerdem können mit einer Vorabankündigung von 4 Wochen auch
bestehende oder neue Services kostenpflichtig angeboten werden.
Songtexte.com bietet seine Dienste ausschließlich für private, nicht
gewerbliche Zwecke an. Mit Registrierung verpflichtet sich jeder
Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.
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Registrierung, Nutzung
Mit der Anmeldung zum Mitglied erkennt der
Nutzer diese Bedingungen zur Regelung des Nutzungsverhältnisses
zwischen dem Mitglied und Songtexte.com ausdrücklich als verbindlich
an. Entgegenstehende Bedingungen werden nicht anerkannt.
Werden
Angebote und Leistungen von Kooperationspartnern angeboten, so finden
deren Nutzungsbedingungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen
Anwendung. Der Nutzer verpflichtet sich von Songtexte.com zum Zwecke
des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter geheim zu halten
und Songtexte.com unverzüglich zu informieren, sobald er davon
Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
Sollten infolge Verschuldens des Nutzers Dritte durch Gebrauch der
Passwörter Leistungen von Songtexte.com nutzen, haftet der Nutzer für
den Songtexte.com entstandenen Schaden selbst.
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Inhalte
Songtexte.com speichert Bilder und Informationen für den Nutzer bzw.
vermittelt lediglich den Zugang. Der Nutzer ist allein für die von ihm
auf Songtexte.com eingestellten Inhalte verantwortlich.
Der Nutzer garantiert daher, dass diese nicht gegen gesetzliche Verbote, die
guten Sitten und gegen die Rechte Dritter (Namens-, Persönlichkeits-,
Urheber-, Datenschutzrechte, usw.) verstoßen. Insbesondere
verpflichtet sich der Nutzer, keine pornografischen,
gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte darzustellen,
nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen
und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die
pornografische Inhalte zum Gegenstand haben. Gleiches gilt für die
Versendung von E-Mails.
Ebenfalls ist das Einstellen von Inhalten mit
Bezug zu politischen Tätigkeiten, wie Parteiversammlungen,
Demonstrationen, Flugblatt- oder Unterschriftenaktionen sowie die
Abbildung von politischen Symbolen nicht gestattet. Des Weiteren
dürfen keine Inhalte eingestellt werden, die andere Mitglieder und
Nutzer beleidigen, verleumden, belästigen oder in sonstiger Weise
schädigen. Der Nutzer darf keine Daten versenden oder auf einem
Datenträger von Songtexte.com speichern, die nach ihrer Art oder
Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B.
Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Services und
Datennetzes von Songtexte.com zu gefährden.
Songtexte.com ist berechtigt, für den Fall in dem der Nutzer solche Daten auf den
Datenträger versendet, eine Vertragsstrafe vom Nutzer zu verlangen.
Songtexte.com ist berechtigt, bei einem Verstoß des Nutzers gegen die
genannten Verbote, unter Vorbehalt von eventuellen
Schadensersatzansprüchen des Nutzers, die Aufnahme von Inhalten zu
verweigern, Inhalte zu löschen, die Seiten und darauf gerichtete
Verweise sofort zu löschen, und/oder den Vertrag fristlos zu kündigen.
Songtexte.com übernimmt dabei keine Prüfungspflicht. Bei Verstoß des
Nutzers gegen die vorgenannten Verbote haftet der Nutzer gegenüber
Songtexte.com auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und
indirekten Schäden. Der Nutzer stellt Songtexte.com im Innenverhältnis
von allen aus Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.
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Nutzungsrechte
Songtexte.com gewährt dem Nutzer ein einfaches, nicht
übertragbares Recht, die Angebote und Dienste von Songtexte.com zu
nutzen. Mit Beendigung des Vertrags erlischt das Recht zur Nutzung der
Dienste. Der Nutzer überträgt Songtexte.com mit dem Hochladen von
Inhalten die Nutzungsrechte an den von dem Nutzer auf die Plattform
eingestellten Inhalt.
Das Nutzungsrecht, umfasst das widerrufliche
Recht zur weltweiten Vervielfältigung, Verteilung, Übersendung,
öffentlichen Wiedergabe, Veröffentlichung oder sonstigen
vergleichbaren Nutzung der übertragenen Inhalte, ausschließlich im
Rahmen des Angebots von Songtexte.com, ohne jeglichen Anspruch auf
Vergütung durch den Nutzer oder Dritte. Das Widerrufsrecht kann
jederzeit durch Löschen der Inhalte ausgeübt werden.
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Beendigung der Mitgliedschaft
Jeder Nutzer kann sein Mitgliedskonto zu jeder Zeit aus
welchem Grund auch immer löschen. Songetxte.com wird dann die
gespeicherten Daten löschen. Songtexte.com kann ebenfalls nach eigenem
Ermessen und aus welchem Grund auch immer das Passwort, das
Mitgliedskonto (oder Teile bzw. bestimmte Nutzer-Inhalte) löschen,
sperren oder beenden und auch sonst jegliche Inhalte von Nutzern
löschen.
Dies gilt insbesondere, wenn der Nutzer Songtexte.com längere
Zeit nicht genutzt hat oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen
wurde. Jegliche Unterbrechung des Zugangs zu Songtexte.com gemäß den
Bestimmungen dieser Vereinbarung kann ohne vorherige Mitteilung
durchgeführt werden.
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Preise und Zahlung bei kostenpflichtigen Diensten
Songtexte.com bietet seine Dienste kostenlos an.
Songtexte.com ist berechtigt, zukünftig spezielle Dienste
kostenpflichtig anzubieten. Preise und Konditionen werden dem Nutzer
rechtzeitig vor Inanspruchnahme jeweils angezeigt. Songtexte.com ist
hierbei berechtigt, anfallende Entgelte für kostenpflichtige Dienste
bis zu 12 Monate im Voraus zu verlangen.
Der Nutzer ist damit
einverstanden, soweit erforderlich, Rechnungen auf elektronischem Wege
zu erhalten. Songtexte.com ist berechtigt, die Preise jederzeit nach
schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen.
Der geänderte Preis gilt, wenn der Nutzer nicht innerhalb von sechs
Wochen dem geänderten Preis widerspricht. Das Vertragsverhältnis wird
dann zu den geänderten Konditionen/Preisen fortgesetzt. Widerspricht
der Nutzer rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag
mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu kündigen.
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind die Preise Festpreise. Ist
der Nutzer im Zahlungsverzug, ist Songtexte.com berechtigt, die
Leistungen einzustellen und/oder das Mitgliedskonto des Nutzers bzw.
Teilbereiche des Angebots für den Nutzer sofort zu sperren; der Nutzer
bleibt auch für die Zeit der Sperrungen zur Zahlung des vereinbarten
Entgelts verpflichtet.
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Gewährleistung
Songtexte.com bietet seine
Dienste in der jeweils von Songtexte.com für gut befundenen Gestaltung
und unter dem Vorbehalt, diese jederzeit unterbrechen oder einstellen
zu dürfen, an. Der Nutzer nutzt Songtexte.com auf eigenes Risiko. Dies
gilt insbesondere für das Herunterladen oder eine sonstige Nutzung von
Inhalten, insbesondere von Inhalten anderer Nutzer.
Der Nutzer ist für eventuelle Schäden an seinem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung
verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für
sonstige Schäden und auch für Schäden Dritter, die der Nutzer in
diesem Zusammenhang verursacht, allein verantwortlich. Songtexte.com
gewährleistet nicht, dass das Angebot den Anforderungen des Nutzers
genügt und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und
fehlerfrei zur Verfügung steht.
Songtexte.com übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung des
Angebots erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und
Zuverlässigkeit der im Rahmen des Angebots erhältlichen Informationen.
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Angebot genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet
oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden
und übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung oder
Unmöglichkeit der Nutzung von Songtexte.com, einschließlich
Datenverlust oder Datenkorruption entstehen. Insbesondere haftet
Songtexte.com nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten,
die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen,
erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Geschäften oder einer
Veränderung der Nutzer-Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im
Zusammenhang mit Songtexte.com entstehen.
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oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen
Dritten im Rahmen des Angebots weitergegeben werden.
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Rechte Dritter
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eingestellten Bilder, auf der Plattform veröffentlichte Texte oder
sonstige Inhalte. Der Nutzer stellt Songtexte.com von allen Ansprüchen
Dritter frei, die diese wegen der Verletzung ihrer Rechte,
insbesondere von Urheber-, Lizenzen-, Wettbewerbs- oder sonstigen
Schutzrechten aufgrund der vom Nutzer übermittelten Inhalte gegenüber
Songtexte.com geltend machen.
Der Nutzer erstattet Songtexte.com alle Kosten, die aufgrund der Rechtsverfolgung sowie rechtsverletzenden
Inhalten entstehen. Zum Zwecke der Rechtsverteidigung stellt der Nutzer
Songtexte.com alle erforderlichen Dokumente und Unterlagen zur
Verfügung. Songtexte.com wird den Nutzer von allen berechtigten
Ansprüchen Dritter freistellen, die auf einer etwaigen Verletzung
eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch Songtexte.com
beruhen, wenn der Nutzer Songtexte.com von solchen Ansprüchen
unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und Songtexte.com alle
technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und
Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben.
Vorgenannte Verpflichtungen von Songtexte.com entfallen, wenn Ansprüche Dritter
darauf beruhen, dass die Verletzung auf einer Handlung des Nutzers,
insbesondere der Einstellung von Inhalten auf Songtexte.com durch den
Nutzer beruhen.
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Haftung
Songtexte.com haftet nur für Schäden, die
auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen.
Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung vor- oder
nebenvertraglicher Pflichten sowie bei Mangel- und Mangelfolgeschäden.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet Songtexte.com nur bei der Verletzung
von wesentlichen Vertragspflichten, sog. Kardinalspflichten, soweit
diese Schäden vorhersehbar waren.
Weiterhin besteht eine Haftung von Songtexte.com bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei
Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit. Der Einwand des Mitverschuldens des Nutzers bleibt
Songtexte.com unbenommen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen
gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen von Songtexte.com. Songtexte.com distanziert sich
ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder
indirekte Verweise (sog. "Links") aus dem Angebot von Songtexte.com
bestehen. Songtexte.com übernimmt für diese Inhalte und Seiten
keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der
jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
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Hinweise auf Rechtsverletzungen
Songtexte.com respektiert das geistige Eigentum
Dritter und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.
Falls
jemand der Ansicht ist, dass seine Urheberrechte durch Inhalte auf
www.songtexte.com verletzt werden, wird er aufgefordert uns unter
Angabe der folgenden Informationen zu kontaktieren:
- eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werkes, das angeblich verletzt wurde
- eine Beschreibung, wo sich das Material befindet, das angeblich Urheberrechte verletzt
- eine elektronische oder handschriftliche Unterschrift der Person, die berechtigt ist, für den Rechtsinhaber zu handeln
- Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse des Rechteinhabers
- eine Erklärung, dass nach besten Wissen und Gewissen die beanstandete Benutzung nicht durch den Inhaber
der Urheberrechte, durch dessen Bevollmächtigte oder durch
Rechtsvorschriften zugelassen ist
- eine eidesstattliche
Versicherung, dass die obigen Informationen wahrheitsgemäß sind und
dass man der Inhaber der Urheberrechte oder bevollmächtigt sind, im
Namen des Rechteinhabers zu handeln.
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Datenschutz
Personenbezogenen Daten
des Nutzers werden von Songtexte.com gemäß den gesetzlichen Regelungen
vertraulich behandelt und während des Vertragsverhältnisses ohne
weitere ausdrückliche Einwilligung nur zu Zwecken der
Vertragsabwicklung, einschließlich der Abrechnung, erhoben,
verarbeitet und genutzt. Die Datenerhebung, -nutzung, und
-verarbeitung erfolgt elektronisch.
Der Nutzer wird weiter darauf
hingewiesen, dass Songtexte.com zur Erkennung, Eingrenzung und
Beseitigung von Störungen und Fehlern an den Telekommunikationsanlagen
berechtigt ist, die Bestands- und Verbindungsdaten des Nutzers zu
erheben, verarbeiten und zu nutzen, sofern dies im Einzelfall
erforderlich ist. Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen
darf Songtexte.com die Bestands- und Verbindungsdaten erheben,
verarbeiten und nutzen, die zum Aufdecken rechtswidriger
Inanspruchnahme der Telekommunikationsnetze und -dienste erforderlich
sind.
Nach Maßgabe der hierfür geltenden Bestimmung erteilt
Songtexte.com Auskunft an Strafverfolgungsbehörden und Gerichte zum
Zwecke der Strafverfolgung. Songtexte.com wird dem Nutzer auf
Verlangen unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über die zu seiner
Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten erteilen. Die
Auskunft kann auf Verlangen des Nutzers auch elektronisch erteilt
werden.
Songtexte.com darf die Abrechnungsdaten des Nutzers an andere
Anbieter von Diensten und Dritte übermitteln, soweit dies zur
Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Nutzer erforderlich
ist. Songtexte.com ist berechtigt, die Abrechnungsdaten des Nutzers an
den mit dem Einzug des Entgelts beauftragten Dritten zu übermitteln,
soweit es zu diesem Zweck erforderlich ist. Im Übrigen wird
Songtexte.com weder die Daten des Nutzers, noch den Inhalt privater
Nachrichten des Nutzers ohne dessen Einverständnis an Dritte
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dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in
offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik
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Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Nutzers aus
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Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern
gespeicherten Daten trägt der Nutzer vollumfänglich selbst Sorge. Der
Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Songtexte.com dem Nutzer
während der Laufzeit des Vertrages E-Mails zum technischen Support,
mit technischen Hinweisen und Informationen über den Umfang der in
Anspruch genommenen Leistung, etwaiger Erweiterungsmöglichkeiten und
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Erhaltungsklausel (Salvatorische Klausel)
Sollten einzelne Bestimmungen dieser
Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den
gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die
Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die
unwirksame Bestimmung wird von den Beteiligten einvernehmlich durch
eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der
unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die
vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
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Schlussbestimmungen
Es gilt liechtensteinisches Recht. Die
Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen. Vertragssprache
ist deutsch. Zuständig für die Entscheidungen aller aus diesem Vertrag
entstehenden Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht in
Vaduz, Fürstentum Liechtenstein.
Stand: 21. Mai 2008
Jasmin harbers
Ja-won
